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10.08.2017, 10:00 Uhr | Büro Michael Vietz: Dr. Karsten Hecht
Pragmatischer Brandschutz ist Trumpf!
Michael Vietz bei der Sitzung der CDU-Ratsfraktion in Bad Pyrmont
Im Fokus der Fraktionssitzung der CDU-Ratsfraktion in Bad Pyrmont am Wasserwerk Emme stand die Diskussion um die angekündigten Brandschauen in der Kurstadt und die befürchtete Schließung einiger Hotelbetriebe aufgrund von Brandschutzmängeln. Nach ersten Brandverhütungsschauen der Kreisverwaltung wurden Maßnahmen angeordnet, die für viele Hotelbetreiber finanziell nicht tragbar sind.

Nach Auffassung des heimischen Bundestagsabgeordneten Michael Vietz (CDU) müssen sowohl ein zeitgemäßer Brandschutz als auch die wirtschaftliche Situation der Hotelbetreiber sowie die Bedeutung des Tourismus für Bad Pyrmont in angemessener und zeitgemäßer Weise berücksichtigt werden. Ermessensspielräume – gerade in historischen Gebäuden – wie auch tragfähige Fristen zur Behebung seien hier die Stichworte der Wahl. Vietz: „Wir dürfen das Kind nicht mit dem Bade ausschütten! Brandschutz durch Kahlschlag funktioniert vielleicht im Wald, ist aber eine schlechte Idee in einer Stadt.“

Michael Vietz setzt auf eine bessere Kommunikation zwischen den Hotelbesitzern und der Kreisverwaltung: „Hier ist Alltagspragmatismus gefragt!“ Der Abgeordnete erhofft eine bessere Kommunikation zwischen den Hotelbesitzern, denen ein vernünftiger Brandschutz naturgemäß auch sehr am Herzen liegt, und der Kreisverwaltung. Vietz: „Forderungen müssen mit Augenmaß gestellt werden!“ Hierbei schlug er vor, den von der Verwaltung immer wieder propagierten Pragmatismus auch einzufordern.

Eine allgemeine Lösung für die Brandschutz-Problematik sieht Vietz nicht: „Jeder Betrieb muss individuell beurteilt werden!“ Es sei klar, dass Brandschutz eine hohe Priorität haben müsse. Unzureichender Brandschutz gefährde Menschenleben. Insofern sei es verständlich, dass sich die Verwaltung sehr engagiere. Zu scharfe Auflagen oder zu eng gestrickte Auslegung der Regeln gefährdeten aber die wirtschaftliche Existenz der Betriebe. Hier seien individuelle, pragmatische und effiziente Lösungen zu finden.

Dies unterstrich Petra Joumaah, als Landtagsabgeordnete noch näher dran an den Vorgaben des Niedersächsischen Brandschutzgesetzes und der daraus folgenden Verordnungen. Auch sie unterstrich, dass hier Lösungen gefunden werden müssten und diejenigen, die die Vorgaben der Politik umzusetzen hätten, bei den sich ankündigenden Herausforderungen nicht allein im Feuer stehen gelassen werden dürften. Dabei sehe sie nicht nur die Hotelbetriebe in Bad Pyrmont und Umgebung, sondern generell alle Unternehmen und Einrichtungen, die in Sachen Brandschutz Handlungsbedarf haben.

 

Die anwesenden Hotelbetreiber waren erfreut darüber, dass die heimische CDU und die beiden Abgeordneten aus Bund und Land ihre Lage ernst nehmen und sich ihren Standpunkt anhören.

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